AGB

I. Begriffsbestimmungen

1. „openfriend.de” bezeichnet - abhängig vom Kontext - sowohl den vertragsgegenständlichen Dienst als auch die des Anbieters lookUpmedia.
2. „Nutzer” bezeichnet diejenige natürliche, volljährige Person, die sich für die Nutzung von openfriend.de registriert, um openfriend.de zu nutzen und die Vertragspartner von openfriend.de ist bzw. wird.
3. „Website” bezeichnet alle von openfriend.de betriebene Top-Level-Domains (z.B. „openfriend.de.de”), sowie alle Subdomains und Aliases dieser Domains, auf denen der Dienst openfriend.de zur Verfügung gestellt wird.
4. „Dienste” bezeichnet alle von openfriend.de auf der Website angebotenen Leistungen und Nutzungsmöglichkeiten, insbesondere eine geschlossenen Kommunikationsplattform, auf der der Nutzer - abhängig von der gewählten Nutzungsvariante (vgl. III., 1.1) - (i) sich selbst durch Anlegen eines Profils vorstellen und/oder (ii) mit anderen Nutzern in Kontakt treten oder mit anderen Nutzern Nachrichten austauschen kann.

II. Vorbemerkungen

1. Mit Ihrer Anmeldung als Nutzer bei openfriend.de akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von openfriend.de (nachfolgend „AGB” genannt).
2. Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und openfriend.de, unabhängig davon, auf welcher der Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt.
3. Der Vertrag über die Nutzung openfriend.de kommt zwischen dem Nutzer und der lookUpmedia, Estermannstr. 57, 53117 Bonn zustande. Weitere Daten (z.B. Handelsregistereintragung, vertretungsberechtigte Personen, Kommunikationsdaten) sind der Anbieterkennung („Impressum”) zu entnehmen.
4. Das Angebot und alle Websites von openfriend.de richten sich ausschließlich an volljährige, voll geschäftsfähige Personen.
5. Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, über den auf jeder Website vorgehaltenen Link „AGB” aufrufen und/oder ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.

III. Nutzungsbestimmungen

1. Gegenstand

1. openfriend.de bietet registrierten Nutzern die Teilnahme an einer geschlossenen Kommunikationsplattform an:
1. unentgeltliche Mitgliedschaft (Basis-Mitgliedschaft)
2. Jede über die von openfriend.de angebotenen Dienste und Inhalte hinausgehende Nutzung der Website bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch openfriend.de.
3. openfriend.de stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. openfriend.de ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von der Website zu entfernen, wobei sich openfriend.de weitergehende Maßnahmen vorbehält (vgl. Ziff. 6.4).
4. Der Nutzer wird darauf hingewiesen und erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist. openfriend.de ist jedoch im Rahmen des Zumutbaren bemüht, die Website möglichst konstant verfügbar zu halten. Gleichwohl können Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Einflussbereich von openfriend.de stehen (z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle pp.), zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf der Website führen.
5. openfriend.de bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen, und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. openfriend.de beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer über die Websites Verträge untereinander schließen, ist openfriend.de hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. openfriend.de haftet nicht, falls über die Websites im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt. openfriend.de haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.

2. Registrierung / Zusicherungen des Nutzers

1. Um die Dienste der Website nutzen zu können, muss sich der Nutzer vor Inanspruchnahme der Dienste auf der Website registrieren. Registrieren bedeutet, dass er wenigstens seinen vollen bürgerlichen Namen, sein Geburtsdatum, sein Geschlecht und eine gültige eMail-Adresse eingeben und an openfriend.de übermitteln muss. openfriend.de soll dem Nutzer zum Zwecke der Registrierung ein Onlineformular bereitstellen, in das der Nutzer alle nach diesen AGB anzugebenden Daten eintragen und auf elektronischem Wege an openfriend.de übermitteln kann.
2. Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahrheitsgemäß, zutreffend und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, openfriend.de Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen. Der Nutzer darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden. Die Registrierung unter Verwendung fremder und/oder falscher Personendaten ist untersagt; openfriend.de behält sich für den Fall der Registrierung mit falschen oder unter Missbrauch fremder Personendaten zivil- und strafrechtliche Schritte ausdrücklich vor.
3. Mit der Absendung seiner Registrierung an openfriend.de garantiert der Nutzer, dass er (ii) volljährig und (ii) voll geschäftsfähig ist und (iii) dass seine auf Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung nicht von der Zustimmung eines Dritten abhängig ist.
4. Mit der Absendung seiner Registrierung an openfriend.de gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung der Dienste der Website ab. openfriend.de nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der Websites und durch Übersendung von Zugangsdaten an die vom Nutzer im Rahmen der Registrierung angegebene eMail-Adresse an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und openfriend.de zustande.
5. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.
6. openfriend.de hat keine Möglichkeit, mit Sicherheit feststellen, ob ein auf der Website registrierter Nutzer tatsächlich diejenige Person ist, die zu sein der Nutzer vorgibt. openfriend.de leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Vielmehr hat jeder Nutzer sich selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

4. Pflichten des Nutzers

4.1 Der Nutzer ist verpflichtet,

1. in seinem Profil und bei seiner Kommunikation mit anderen Nutzern ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden,
2. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm auf der Website veröffentlichten Bilder erlaubt ist und weder gegen das Gesetz verstößt noch die Rechte Dritter verletzt. Dem Nutzer ist es ausdrücklich untersagt, die Veröffentlichung von Nacktbildern im weitesten Sinne, selbst wenn sie den Nutzer selbst darstellen. Die vom Nutzer veröffentlichten Fotos dürfen keine Firmenlogos oder Marken enthalten. Sollten auf Fotos andere Personen zu erkennen sein, ist die Erlaubnis der betroffenen Personen erforderlich.
3. bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf der Website die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,

1. beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, zu veröffentlichen oder zu verbreiten,
2. pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden, zu veröffentlichen oder zu verbreiten oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
3. andere Nutzer unzumutbar im Sinne von § 7 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb („UWG”) zu belästigen (z.B. durch Spam),
4. gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, zu veröffentlichen oder zu verbreiten, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, oder Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, für die eine gesetzliche Genehmigung oder Zulassung erforderlich ist, wenn dem Nutzer diese Genehmigung oder Zulassung nicht erteilt worden ist,
5. wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (z.B. Ketten�, Schneeball- oder Pyramidensysteme).

4. insbesondere die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese nicht gegen ein Gesetz verstoßen sollten:

1. Versendung von Kettenbriefen,
2. Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig,
3. Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (z.B. Multi-Level-Marketing, Multi-Level-Network-Marketing pp.),
4. anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation, gleich ob explizit oder implizit.

4.2 Jedem Nutzer sind folgende Handlungen ausdrücklich untersagt:

1. Verwendung von Mechanismen, von Software oder von Scripten in Verbindung mit der Nutzung der Websites,
2. das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren oder Kopieren von Inhalten auf der Website, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Website erforderlich ist (z.B. ist das Kopieren im Wege von „Robot/Crawler”-Suchmaschinen-Technologien für die ordnungsgemäße Nutzung der Websites nicht erforderlich und daher ausdrücklich untersagt),
3. Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der Websites oder von anderen Nutzern,
4. jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Infrastruktur der Website und der dort zur Nutzung angebotenen Dienste nicht nur unerheblich zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

5. Änderungen der Dienst

1. openfriend.de behält sich vor, die auf der Website angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten.
2. openfriend.de wird den Nutzer über Änderungen an den Diensten per eMail informieren.

6. Beendigung des Vertrags

1. Der Nutzer kann die Basis-Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann formfrei per eMail, über etwaige auf der Website vorgehaltene Kontaktformulare, per Fax oder per Brief an openfriend.de gesandt werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf der Website registrierte eMail-Adresse des Nutzers anzugeben.
2. Die Regelungen in Ziff. 6.1 lassen das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund unberührt. Ein wichtiger Grund für openfriend.de liegt insbesondere dann vor, wenn openfriend.de die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf einer etwaig vertraglich vereinbarten oder der gesetzlichen Kündigungsfrist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Beachtung der berechtigten Interessen des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:
1. Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer,
2. Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffer 2 und 4 dieser AGB,
3. Handlungen des Nutzers, die geeignet sind, den der Ruf von openfriend.de oder der auf der Website angebotenen Dienste erheblich zu beeinträchtigen,
4. Werbung des Nutzers für (insbesondere politische oder religiöse) Vereinigungen oder Gemeinschaften, die oder deren Aktivitäten, von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden,
5. Schädigung eines oder mehrerer anderer Nutzer durch den Nutzer.
3. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 6.3 kann openfriend.de in den Fällen, in denen eine fristlose Kündigung unverhältnismäßig wäre, gegen den Nutzer auch nachfolgende, nicht abschließende Maßnahmen ergreifen, wenn diese erforderlich, aber zur Störungsbeseitigung auch ausreichend sind:
1. Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
2. Ausspruch einer Abmahnung oder
3. Sperrung des Zugangs zu einzelnen Diensten der Websites.

7. Verantwortlichkeit für Inhalte

1. openfriend.de übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites.
2. openfriend.de gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr, richtig, vollständig oder nicht irreführend sind oder einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
3. Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der Websites (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, soll er dies unverzüglich dem openfriend.de-Support melden.
4. Für fremde Inhalte haftet openfriend.de erst ab Kenntnis und nur bei offensichtlichen, unschwer festzustellenden Rechtsverstößen. openfriend.de ist nicht verpflichtet, die von den Nutzern auf den Websites eingestellten Inhalten (einschl. Bildern) zu überwachen.

8. Haftung von openfriend.de

1. Für einfache Fahrlässigkeit haftet openfriend.de (einschl. deren Erfüllungsgehilfen) nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt. Die Haftung für Folgeschäden (z.B. entgangenen Gewinn) ist ausgeschlossen.
2. Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

9. Freistellung

1. Der Nutzer stellt openfriend.de von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen openfriend.de wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den Websites eingestellten Inhalte geltend machen.
2. Der Nutzer stellt openfriend.de ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen openfriend.de wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der Websites durch den Nutzer geltend machen.
3. Der Nutzer übernimmt alle openfriend.de aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden Kosten, soweit sie erforderlich im Sinne von § 91 der Zivilprozessordnung („ZPO”) sind.
4. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von openfriend.de bleiben unberührt.
5. Die Pflichten des Nutzers aus Ziffern 9.1 bis 9.4 gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

10. Datenschutz

1. openfriend.de ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an openfriend.de übermitteln, äußerst wichtig ist.
2. openfriend.de beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht).
3. openfriend.de wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten in sonstiger Weise zur Kenntnis bringen.
4. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den openfriend.de-Datenschutzbestimmungen geregelt, die über einen mit dem Wort „Datenschutz” versehenen Link aufrufbar sind.

11. Rechte an Inhalten

1. Der Nutzer räumt openfriend.de mit dem Einstellen eines Beitrags in ein auf den Websites vorgehaltenes Forum ein unbeschränktes, unwiderrufliches und frei übertragbares Nutzungsrecht an dem jeweiligen Beitrag ein, welches openfriend.de zu jeglicher Art der Verwertung, insbesondere zur dauerhaften Vorhaltung des Beitrags in dem entsprechenden Forum sowohl auf ihren Seiten als auch auf den Websites ihrer Kooperationspartner sowie zur sonstigen Vermarktung des Forums, berechtigt.
2. openfriend.de hat somit das Nutzungsrecht an allen Beiträgen, die in die auf den Websites betriebenen Diskussionsforen eingestellt wurden. Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Beiträge oder deren Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Einwilligung von openfriend.de gestattet. Ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von openfriend.de sind das Kopieren, das Herunterladen, das Verbreiten und/oder das Vertreiben sowie das Speichern von Inhalten der Websites nicht gestattet.

12. Schlussbestimmungen

1. Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.
2. openfriend.de behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. openfriend.de wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer den neuen AGB nicht innerhalb von zwei (2) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. openfriend.de wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
3. Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an openfriend.de per eMail, über etwaige auf der Website vorgehaltene Kontaktformulare, per Fax oder per Brief an openfriend.de übermitteln. openfriend.de kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per eMail, per Fax oder per Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer im Rahmen seiner Registrierung angegeben oder als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto hinterlegt hat.
4. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt bei Vertragslücken.
5. Erfüllungsort ist der Sitz von openfriend.de.
6. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von openfriend.de.
7. Alle zwischen dem Nutzer und openfriend.de geschlossenen Verträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.